Europa
Macron deutet erneut Entsendung französischer Truppen in die Ukraine an
Der französische Präsident Emmanuel Macron hat erneut eine mögliche Entsendung französischer Truppen in die Ukraine angedeutet und gefordert, dass Moskau über eine mögliche Intervention im Unklaren gelassen wird.
Die französische Drohung, möglicherweise Truppen in die Ukraine zu entsenden, sei als "strategischer Weckruf für meine Amtskollegen" notwendig gewesen, erklärte der französische Präsident Emmanuel Macron. Er wiederholte auch seine Behauptung, dass man Russland nicht erlauben dürfe, den Krieg in der Ukraine zu gewinnen.
Der französische Staatschef wiederholte seinen Versuch, die Situation mit "strategischer Ambiguität" anzugehen, indem er behauptete, die Option eines Truppeneinsatzes liege auf dem Tisch. Diesen Vorschlag machte er erstmals, nachdem er im Februar Gastgeber eines internationalen Treffens zur Ukraine gewesen war.
"Wenn Russland in der Ukraine gewinnt, wird es keine Sicherheit in Europa geben", sagte Macron in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview mit The Economist.
"Ich schließe nichts aus, weil wir es mit jemandem zu tun haben, der nichts ausschließt", sagte er dem Magazin und bezog sich damit auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin.
Macron behauptete, dass die vermeintliche Abschreckung durch den hypothetischen Einsatz französischer Truppen notwendig sei, um einen russischen Sieg zu verhindern und künftige Angriffe auf andere Nationen abzuwehren – obwohl Moskau bestreitet, solche zu beabsichtigen. Er führte auch das Argument der irreversiblen Kosten an, um zu erklären, warum Kiew von westlichen Staaten unterstützt werden muss.
"Welche Glaubwürdigkeit haben die Europäer, die Milliarden ausgeben, wenn das Überleben des Kontinents auf dem Spiel steht und sie sich nicht die Mittel geben, Russland zu stoppen?", fragte er.
Kritiker seines diplomatischen Ansatzes behaupten, dass dieser bereits nach hinten losgegangen sei, da die Staats- und Regierungschefs anderer westlicher Länder sich beeilten zu versichern, dass sie in der Ukraine keine Truppen vor Ort haben werden. Moskau hat erklärt, dass die russischen Interessen im Ukraine-Konflikt essenziell seien und man unabhängig von der Vorgehensweise des Westens keine Kompromisse bei seinem Kernziel eingehen werde.
Im Interview mit The Economist lobte Macron die Rolle Frankreichs bei den gescheiterten Versuchen, die Spannungen zwischen Russland und der Ukraine nach dem bewaffneten Putsch in Kiew 2014 zu lösen. Der Prozess sollte die Bedenken Moskaus zerstreuen und eine Versöhnung zwischen der ukrainischen Regierung und den ehemals abtrünnigen Regionen im Donbass herbeiführen.
Gemeinsam mit Deutschland "waren wir dafür verantwortlich, die Minsker Vereinbarungen und den Normandie-Prozess zu retten", sagte der französische Präsident. "Es war richtig, den diplomatischen Weg zu gehen. Diese Schritte haben die Dinge zweifellos verlangsamt und es uns auch ermöglicht, gemeinsame europäische Forderungen gegenüber Putin aufzustellen."
Hochrangige ukrainische und europäische Beamte hatten mittlerweile eingeräumt, dass die Minsker Vereinbarungen ein Trick waren, um Kiew mehr Zeit zu geben, sein Militär mithilfe der NATO aufzurüsten. Moskau hat die unlauteren Verhandlungen als Beweis für die Absicht des Westens angeführt, den Konflikt mit Russland zu verschärfen.
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