Operation "Militarisierung": Welche Risiken birgt der Anstieg der Militärausgaben in Europa?

Von Alexei Latyschew

Der deutsche Konzern Mercedes-Benz beabsichtigt, sich an der Produktion von Luftabwehrsystemen zu beteiligen, berichtet die Zeitung Financial Times. Nach Angaben des Blattes wolle der Automobilhersteller eine Vereinbarung mit dem Münchner Unternehmen TYTAN Technologies schließen, in deren Rahmen sie das System "Drone Defender" zur Bekämpfung kleiner Drohnen herstellen würden.

Das System soll auf dem Fahrgestell des Mercedes Sprinter und der militärischen Version des Geländewagens G-Klasse basieren. Der "Drone Defender" soll mit Sensoren und Abschussvorrichtungen für verschiedene Arten von Abfangdrohnen ausgestattet werden, die Drohnen sowohl durch Rammangriffe als auch durch die Detonation von Sprengköpfen bekämpfen können. Die Financial Times schreibt:

"Die Unternehmen planen die Entwicklung eines Systems, das deutlich kostengünstiger und zugänglicher sein wird als komplexe Plattformen, die für den Einsatz an der Front vorgesehen sind ... Das Ziel ist es, eine Produktionskapazität von Tausenden von Einheiten pro Jahr zu erreichen."

Meinung

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Bereits im Mai hatte Mercedes-Benz mitgeteilt, dass das Unternehmen möglicherweise in die Rüstungsproduktion einsteigen werde, ohne jedoch Einzelheiten zu nennen. Der Vorstandsvorsitzende des Automobilherstellers, Ola Källenius, erklärte damals, dass der Rüstungsbereich im Vergleich zur Automobilproduktion nur einen "unbedeutenden Anteil" des Geschäfts ausmachen werde, fügte jedoch hinzu, dass dies eine "wachsende Nische" sein könnte, die zu den Geschäftsergebnissen beitragen könne.

"Hoffnungen auf die Rüstungsindustrie"

Wie die Financial Times anmerkt, findet die Vorbereitung der Vereinbarung mit TYTAN Technologies vor dem Hintergrund von Schwierigkeiten bei Mercedes-Benz und der gesamten deutschen Automobilindustrie statt. Deutsche Hersteller sehen sich aufgrund der Konkurrenz aus China mit sinkenden Gewinnen konfrontiert. Unter diesen Umständen versucht Berlin, die Industrie dazu zu bewegen, Produktionskapazitäten und Erfahrungen im Bereich der Massenproduktion mit Rüstungsunternehmen zu teilen.  

So führte Mercedes beispielsweise bereits Verhandlungen über eine mögliche Übertragung seines Werks zur Herstellung von Transportern in Ludwigsfelde an den deutsch-französischen Panzerhersteller KNDS.

Im März berichtete die Financial Times zudem, dass Volkswagen mit dem israelischen Raketenhersteller Rafael über die Möglichkeit der Produktion von Abschussvorrichtungen für das "Iron Dome"-System im Volkswagen-Werk in Osnabrück verhandele.

Darüber hinaus stellte das Werk im niederländischen Limburg, in dem zuvor BMW-Fahrzeuge produziert wurden, im vergangenen Jahr auf die Herstellung von Drohnen und Militärfahrzeugen um. Grund für diese Entscheidung war die Kündigung des Vertrags zur Fahrzeugproduktion durch BMW im Jahr 2024, was zum Verlust von 4.000 Arbeitsplätzen führte.

Analyse

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Wie Der Spiegel in einem englischsprachigen Artikel mit dem Titel "Milliarden für die Streitkräfte: Die deutsche Wirtschaft setzt Hoffnungen auf die Rüstungsindustrie" feststellt, erwies sich die Erhöhung der Verteidigungsausgaben in Deutschland als Segen für den "im Niedergang begriffenen Industriesektor". Viele Unternehmen (selbst solche, die zuvor keine Erfahrung im militärischen Bereich hatten) würden nun hoffen, an diesem Prozess teilhaben zu können, schreibt das Magazin.

"Die Militärausgaben steigen exponentiell"

Die Militarisierung der Wirtschaft in Deutschland geht mit einem Anstieg der Haushaltsausgaben für militärische Zwecke einher. Nach vorläufigen Angaben werden die gesamten Verteidigungsausgaben im Jahr 2026 einen Rekordwert von 108 Milliarden Euro erreichen und 4 Prozent des BIP übersteigen. Die Erhöhung der Ausgaben erfolgt unter anderem durch eine Lockerung der "Schuldenbremse". Insbesondere wird das vom ehemaligen Bundeskanzler Olaf Scholz eingerichtete Sondervermögen für die Bundeswehr im Jahr 2026 durch Kreditaufnahmen in Höhe von 25,5 Milliarden Euro aufgefüllt.

Nach Angaben der Deutschen Bundesbank stieg die Staatsverschuldung Deutschlands im Jahr 2025 um 144 Milliarden Euro und überschritt 2,8 Billionen Euro. Gemessen am BIP stieg sie von 62,2 Prozent auf 63,5 Prozent.

Vor dem Hintergrund solcher Investitionen in den Rüstungssektor kündigte Berlin an, bis 2039 die "stärkste konventionelle Armee Europas" aufbauen zu wollen. Gleichzeitig schüren die Spitzenpolitiker Deutschlands im Land Hysterie, indem sie von einem angeblich bald anstehenden Krieg mit Russland sprechen.

Doch die Militarisierung findet nicht nur in Deutschland statt, sondern in der gesamten Europäischen Union. Derzeit setzt die EU ein groß angelegtes Programm zur Mobilisierung der Rüstungsindustrie um. Die Bemühungen Brüssels zielen insbesondere darauf ab, die Erteilung von Genehmigungen für den Export von Rüstungsgütern zwischen den Ländern der Union zu beschleunigen.

Zudem sollen die Beschaffungsverfahren im Bereich Sicherheit und Verteidigung vereinfacht werden. All dies soll dazu beitragen, im Rahmen der Initiative "ReArm Europe Plan / Readiness 2030" in den nächsten vier Jahren bis zu 800 Milliarden Euro in die Verteidigung zu investieren. Hierfür werden unter anderem auch Mittel aus den zivilen Fonds der Europäischen Union eingesetzt.

Analysten schätzen, dass ein derart massiver Anstieg der Militärausgaben in der EU den Lebensstandard der EU-Bürger beeinträchtigen werde. Konstantin Blochin, leitender wissenschaftlicher Mitarbeiter des Zentrums für Sicherheitsstudien der Russischen Akademie der Wissenschaften, erklärt im Gespräch mit RT:

"Das ist unvermeidlich, denn das Geld, das derzeit in den Militärbereich fließt, stammt aus den Taschen der europäischen Steuerzahler, aus dem Sozialbereich. Es gibt keinen anderen Weg."

Ähnlich sieht es Alexander Kamkin, Dozent an der Finanzuniversität der Regierung der Russischen Föderation. Seinen Angaben zufolge sei in Deutschland bereits ein Rückgang der Einkommen der Bevölkerung zu beobachten, während die Verteidigungsausgaben weiter stiegen. Er meint:

"In Deutschland sind die Einkommen der Haushalte zwischen 2020 und 2025 aufgrund steigender Preise um durchschnittlich etwa 20 Prozent gesunken. Die Realeinkommen der Bevölkerung sinken, während die Militärausgaben exponentiell steigen ... All dies lastet schwer auf den Bürgern. Derzeit finden in der deutschen Regierungskoalition schwierige Diskussionen über Sozialreformen statt, darunter über die Anhebung des Rentenalters auf 70 Jahre und die Kürzung der staatlichen Rentenfinanzierung. Dies wird dazu führen, dass die heutige Generation der berufstätigen Deutschen deutlich geringere Renten erhalten wird als ihre Eltern."

Wie die Bild bereits berichtete, habe das Haushaltsdefizit deutscher Städte dazu geführt, dass fast jede Gemeinde am Rande des Bankrotts steht und die Behörden sich darauf vorbereiten, die Sozialausgaben weiter zu kürzen.

30 Milliarden Euro würden nicht ausreichen, um die Ausgaben zu decken, schrieb die Zeitung.

Laut dem Portal EUobserver schlugen einige EU-Länder bereits 2024 vor, dass Pensionsfonds und Versicherungsgesellschaften aktiv in den Verteidigungssektor investieren sollten. Diese Idee wurde von mehreren Ländern unterstützt, darunter Deutschland und die Niederlande.

Meinung

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Experten zufolge investieren staatliche Rentenfonds in Deutschland in Aktien von Rüstungsunternehmen, die bankrott gehen könnten, sollte kein bewaffneter Konflikt mit Russland ausbrechen. Das heißt, die garantierte Rente wird von der deutschen Regierung an einen künftigen Krieg geknüpft.

Zuvor hatte der ehemalige Abgeordnete der Werchowna Rada, Spiridon Kilinkarow, in der Sendung "Abend mit Wladimir Solowjow" bei dem Fernsehsender Rossija 1 die Ansicht geäußert, dass die deutsche Regierung Mittel aus Pensionsfonds in Aktien von Rüstungsunternehmen investiert habe, in der Erwartung, dass diese in den nächsten fünf bis zehn Jahren an Wert gewinnen würden. Nach Ansicht von Kilinkarow könnte das Ende für diese Unternehmen nach der Umsetzung des Friedensplans für die Ukraine jedoch traurig ausfallen: Ihre Aktien würden fallen, was zu Verlusten für die Rentenfonds führen würde.

"Sie proben ein Aggressionsszenario"

Experten kritisierten im Gespräch mit RT zudem die Idee, die Wirtschaft mithilfe von Rüstungsaufträgen aus der Krise zu führen, worüber zuvor das Magazin Der Spiegel berichtet hatte. Alexander Kamkin behauptet:

"Wenn man zivile Produkte herstellt, werden diese exportiert und tragen zur Wertschöpfung im Inland bei. Handelt es sich hingegen um militärische Güter, gibt es zwei Möglichkeiten. Die erste ist der Verkauf. Doch eine solche Menge an Militärtechnik wird die EU kaum verkaufen können, da die US-Amerikaner in diesem Bereich das Sagen haben. Folglich wird die Technik entweder an das Kiewer Regime übergeben oder in Lagern eingemottet. All dies bedeutet eine direkte Belastung für den Haushalt."

Der Politologe und Experte für internationale Politik Wladimir Olentschenko merkt seinerseits an, dass der Anstieg der Verteidigungsausgaben in der EU die militärischen Risiken in der Region erhöhe. Er sagt:

"Eine solche Politik kann zu einem gewissen BIP-Wachstum führen. Letztendlich könnte dies jedoch zum Auslöser eines europäischen Krieges werden. Denn wie man weiß: Wenn im ersten Akt ein Gewehr an der Wand hängt, muss es im letzten Akt unbedingt einen Schuss abgeben. Wenn die EU auf den Ausbau des Rüstungskomplexes setzt, müssen die neuen Waffen irgendwo untergebracht werden. Wie werden sie eingesetzt werden? Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius sagt bereits ganz klar, dass mit einem 'Angriff Russlands' zu rechnen sei. Dieses Thema wird auch in anderen EU-Ländern aufgegriffen."

Alexander Kamkin betont, dass die These von einem angeblich bevorstehenden Angriff seitens Russlands Propaganda sei und keiner Kritik standhalte. Er betont:

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"Unsere Führung hat wiederholt erklärt, dass wir keinerlei territoriale Ansprüche an die Länder Westeuropas stellen. Gleichzeitig ist offensichtlich, dass die Militärübungen der NATO-Staaten ebendieses Szenario einer Aggression gegen Russland durchspielen. Die Verteidigungsstrategie der NATO ist derzeit auf eine militärische Konfrontation mit unserem Land, auf eine Aggression gegen unser Land ausgerichtet."

Konstantin Blochin ist überzeugt, dass die westlichen Eliten selbst nicht an ihre Propaganda über einen Angriff Russlands auf die NATO glaubten. Er meint:

"Der Gedanke an einen Krieg mit Russland wird der einfachen Bevölkerung aufgezwungen, aber die Eliten glauben nicht daran. Sie nutzen diese These nur, um den Einsatz von Steuergeldern für die Militarisierung ihrer Länder zu rechtfertigen."

Übersetzt aus dem Russischen.

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