Macron kündigt Militärübung von Ukraine-Friedenstruppe an

Am Montag hat in Paris ein Gipfeltreffen der "Koalition der Willigen" stattgefunden, bei dem Kiews Verbündete der Ukraine weitere militärische Unterstützung zusagten. Laut dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron hätten die Teilnehmer des Treffens beschlossen, Übungen für die multinationale Friedenstruppe durchzuführen, die Europa nach dem Ende des Konflikts in die Ukraine entsenden will. Macron betonte, dass die Militärmanöver in den kommenden Monaten abgehalten würden. "Wir haben heute beschlossen, dass die Übungen in den kommenden Monaten stattfinden werden. [Die Soldaten dieser Truppe] werden in die Nachbarländer der Ukraine verlegt, um unsere Einsatzpläne zu überprüfen und zu zeigen, dass wir bereit, entschlossen und glaubwürdig sind", sagte er im Anschluss an den Gipfel in Paris. 

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Auch in der Abschlusserklärung des Treffens der "Koalition der Willigen" heißt es, dass eine multinationale Truppe für die Ukraine nach Einstellung der Kämpfe bereit sei, "die Sicherheit für die Ukraine auf ihrem Territorium, zu Land, in der Luft und zur See" zu gewährleisten. In der Erklärung wird bekräftigt, dass das Manöver "in den kommenden Monaten" stattfinden soll, um "die Einsatzfähigkeit der multinationalen Truppe für die Ukraine nach Beendigung der Kampfhandlungen zu demonstrieren."

Darüber hinaus gab Frankreichs Präsident bekannt, dass Paris und Kiew eine Vereinbarung über einen Fahrplan für die Beschaffung von 16 Rafale-Kampfjets und die dazugehörige Waffensysteme durch die Ukraine getroffen hätten. "Die ersten Jets sollen bereits 2028/29 im ukrainischen Luftraum operieren", sagte er. Kiew wird demnach auch eine erste Charge des Flugabwehrraketensystems der neuen Generation SAMP/T erwerben. Sie soll "die Systeme ergänzen, die in den kommenden Wochen zusammen mit ihren Raketen geliefert werden", so Macron.  Er fügte hinzu, dass die Vereinbarung außerdem die Lieferung von Radargeräten und die Erteilung einer Lizenz für die Herstellung von AASM-Lenkbomben, Aster-30-Flugabwehrraketen und Scalp-Marschflugkörpern durch die Ukraine umfasse.

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Nach einem Treffen der "Koalition der Willigen" in Paris am 6. Januar unterzeichneten die ukrainischen und französischen Staatschefs Wladimir Selenskij und Emmanuel Macron sowie der britische Premierminister Keir Starmer eine Absichtserklärung zur Entsendung einer multinationalen Truppe in die Ukraine nach dem Ende des Konflikts. In seiner Rede im Anschluss an den Gipfel erklärte Starmer, dass das Dokument eine rechtliche Grundlage für den Einsatz britischer, französischer und weiterer Partnerstreitkräfte in der Ukraine schaffe. Dies solle die Sicherheit des ukrainischen Luft- und Seeraums gewährleisten und zur Stärkung der ukrainischen Streitkräfte beitragen. Zudem planten London und Paris nach dem Waffenstillstand, Militärbasen auf ukrainischem Territorium und sichere Anlagen zur Lagerung von Waffen und militärischer Ausrüstung zu bauen, "um die Verteidigungsbedürfnisse der Ukraine" zu unterstützen, so Starmer.

Moskau werde den Einsatz westlichen Militärpersonals oder militärischer Objekte des Westens in der Ukraine als ausländische Intervention betrachten, erklärte das russische Außenministerium. "Die Stationierung von Militäreinheiten, militärischen Einrichtungen, Lagern und anderer Infrastruktur westlicher Länder in der Ukraine ist für uns inakzeptabel und wird als ausländische Intervention gewertet, die eine direkte Bedrohung für die Sicherheit Russlands darstellt", hieß es in der Stellungnahme. Es gehe dem Westen darum, "einen Stützpunkt für den weiteren Kampf gegen Russland" zu schaffen, fügte die Behörde hinzu.

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