International
Das neue Gegengewicht zum Westen: Wie die Welt auf die Erweiterung der BRICS reagiert
Im globalen Süden wird die Erweiterung der BRICS gefeiert. Im Westen wird die Bedeutung der Vergrößerung der Gruppe heruntergespielt, wobei westliche Medien weiterhin den Begriff "Schwellenländer" für die Mitgliedsstaaten verwenden – was von der neokolonialen Attitüde der westlichen Meinungsmacher und Politiker zeugt.
Die Mitgliederzahl der BRICS hat sich nach dem Gipfeltreffen in Südafrika mehr als verdoppelt. Zu den aktuell fünf Mitgliedern kommen sechs weitere dazu, einschließlich der zwei Rivalen im Nahen Osten, nämlich Iran und Saudi-Arabien. Damit wird das Bündnis geopolitisch sowie wirtschaftlich an Gewicht gewinnen.
Der Beitritt Irans und Saudi-Arabiens zu den BRICS sorgte vor allem bei den westlichen Medien für Aufsehen. Dieser Schritt deute darauf hin, dass die Koalition zwischen China und Russland angesichts der zunehmenden Spannungen mit dem Westen gestärkt werde, kommentierte die Nachrichtenagentur AP. Die Vereinigten Arabischen Emirate, Argentinien, Ägypten und Äthiopien werden ebenfalls ab dem 1. Januar 2024 den BRICS beitreten und mit den derzeitigen Mitgliedern Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika einen Block von elf Staaten als Gegengewicht zu den vom Westen dominierten Organisationen wie G7 bilden. Vor Kurzem versuchen westliche Medien, eine Spaltung bei der Frage nach der Erweiterung der BRICS im Bündnis zu inszenieren.
Die vier Staats- und Regierungschefs, die am BRICS-Gipfel in Johannesburg teilnahmen, begrüßten am Donnerstag die neuen Mitglieder in ihre Stellungnahmen, der russische Präsident Wladimir Putin meldet sich per Video zu Wort. Sie unterstrichen, die Erweiterung sei ein weiterer Schritt zu einer "multipolaren Weltordnung". Der brasilianische Präsident Luiz Lula da Silvasagte, die erweiterte BRICS-Gruppe werde 46 Prozent der Weltbevölkerung stellen und 37 Prozent zur globalen Wirtschaftsleistung beitragen. Sein indischer Amtskollege, Premierminister Narendra Modi, betonte, sein Land habe zu allen neuen Mitgliedern "tiefe und historische Beziehungen". "Diese Erweiterung der Mitgliedschaft ist historisch", erklärte der chinesische Staatschef Xi Jinping. "Sie zeigt die Entschlossenheit der BRICS-Länder zur Einheit und Entwicklung."
Mohammad Jamshidi, der politische Stellvertreter des iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi, bezeichnete den Beitritt zu den BRICS als "strategischen Sieg für die iranische Außenpolitik". Raisi nahm am Gipfel ebenso teil wie der saudische Außenminister Prinz Faisal bin Farhan, der erklärte, dass das ölreiche Königreich aufgrund seiner Ressourcen, seines Reichtums und seines Zugangs zum Roten Meer sowie zum Persischen Golf eine Führungsrolle in der Gruppe übernehmen könnte. Der argentinische Präsident Alberto Fernández hob hervor, dass der Beitritt zu den BRICS "eine neue Chance" sei, die "uns stärkt".
Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate könnten neues Kapital für die Neue Entwicklungsbank der BRICS bereitstellen. Äthiopien, mit 120 Millionen Einwohnern das zweitbevölkerungsreichste Land Afrikas, ist mit den USA und der Europäischen Union wegen deren Kritik am Konflikt in der Region Tigray zerstritten. Militärisch ist das Bündnis noch nicht aufgestellt. Doch die Aufnahme Ägyptens zeigt, dass die BRICS-Länder auch eine sicherheitspolitische Perspektive haben. Die Erweiterung der BRICS scheint auch den Einflussbereich Chinas und Russlands zu vergrößern, insbesondere am Persischen Golf. Die Aufnahme Saudi-Arabiens und der Vereinigten Arabischen Emirate, zweier großer Erdölexporteure, dürfte erhebliche Auswirkungen auf die Bestrebungen einiger Länder im Globalen Süden haben, unabhängiger vom Dollar zu werden. Die fünf Staats- und Regierungschefs drückten in der Gipfel-Deklaration den Willen aus, den Handel untereinander verstärkt in eigenen Währungen abzuwickeln.
Die westliche Staaten haben als erste Reaktion verhalten auf die angekündigte Erweiterung der Staatengruppe um sechs neue Mitglieder reagiert, wobei sie weiterhin Begriffe wie "Treffen der Schwellenländer" als Ausdruck ihrer neokolonialen Attitüde verwenden.
In den USA wurde der Beschluss heruntergespielt – wie vom US-amerikanischen Sicherheitsberater Jake Sullivan, der meinte, die BRICS seien kein geopolitischer Rivale der USA, weil ihre Interessen zu unterschiedlich seien. Die USA seien der Überzeugung, dass jedes Land seine Partner für die Zusammenarbeit frei wählen könne, hieß es aus Washington. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat sich für eine Zusammenarbeit auch mit den neuen Mitgliedern der Gruppe ausgesprochen. So, wie man sich mit den bisherigen BRICS-Ländern auch treffe, sagte Baerbock mit Verweis auf ihre Besuche in Südafrika, Brasilien und China, werde man das auch mit den neuen Mitgliedern machen. Die Außenministerin antwortete in einer Pressekonferenz auf die Frage, wie sie mit Ländern umgehen wolle, die sich der Gruppe anschlössen. Mit allen neuen BRICS-Mitgliedern habe man Gesprächskanäle, außer mit Iran.
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